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Kunge, Doppelspitze 2019
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Die Alt-Right braucht mal wieder Safe-Spaces. Trigglypuff wäre stolz.Kein Wunder, wenn die Medien so ne Hetzjagd machen und jeden in die Naziecke stellen.
so ein unfassbarer saftladen, da fällt einem nichts mehr ein.The president asked Attorney General Jeff Sessions whether it would be possible for the government to drop the criminal case against Arpaio, but was advised that would be inappropriate
A faction on the left wants to weaken the free-speech rights that protect marginalized people at the very moment when doing so would help Donald Trump to persecute them.
[...]
If rules forbidding hate speech were passed into law and approved by the Supreme Court, they might well prohibit Nazis and Klansmen from marching to anti-Semitic chants, or waving flags with swastikas, or marching in a torchlit parade through the streets, causing some white supremacists to stay home and others to become more radicalized, as happens when groups are prohibited from seeking political remedies.
Meanwhile, Trump and Sessions, the two most powerful law-enforcement figures in the federal government, already draw equivalences between white supremacists and the counterprotesters who meet them on the streets; and they conflate Antifa, a movement that explicitly condones extralegal violence, with Black Lives Matter, a movement dominated by people who reject violence.
Yes, those equivalences are false. And that wouldn’t matter.
Under a legal regime where hate speech was not considered free speech, Trump and Sessions could likely punish words used by members of Antifa and Black Lives Matter. Do you think he’d police their speech more or less vigorously than white supremacists?
Under a legal regime that treated more kinds of speech as incitement, on the theory that Nazis and other white supremacists are pushing an inherently violent ideology, Trump would very likely use the same rules and precedents to target, say, imams at whatever mosques Sessions judges to be inciting Islamist violence; or Twitter activists who tell their followers that punching Nazis is woke. Those whom Trump has taken to calling the “alt-left” would be most at risk.
Auf die Nachfrage, ob er auch „die Werte des Präsidenten“ verteidige, sagte der Außenminister: „Der Präsident spricht für sich selbst.“ Der Moderator fragte daraufhin: „Distanzieren Sie sich davon?“, woraufhin Tillerson antwortete: „Ich habe meine eigenen Kommentare über unsere Werte abgegeben.“
wat? ratings? bei dem thema? das ist ihm ja immer unglaublich wichtig, aber was hat das denn für ausmaße?President Trump on Monday said he announced his pardon of former Maricopa County, Ariz., Sheriff Joe Arpaio as Hurricane Harvey made landfall in Texas because he “assumed the ratings would be far higher.”
“In the middle of a hurricane, even though it was a Friday evening, I assumed the ratings would be far higher than they would be normally,” Trump said during a press conference with Finnish President Sauli Niinistö. “You know, the hurricane was just starting.”
EPA Chief Scott Pruitt: "Science Shouldn't Dictate American Policy"
https://twitter.com/realdonaldtrump/status/918112884630093825Donald J. Trump
@realDonaldTrump
With all of the Fake News coming out of NBC and the Networks, at what point is it appropriate to challenge their License? Bad for country!
bei dem anti fake news vorgehen geht im übrigen um volksverhetzung die sowieso strafbar ist, sowas kannst du doch nicht ernsthaft mit nbc vergleichen.
Ne, geht es bei den fake news nicht. Denn wenn es Volksverhetzung wäre dann wäre es ja bereits strafbar und man bräuchte kein neues Zensurgesetz. Das wird ja angestrebt, gerade weil kein strafbares Verhalten nachgewiesen werden kann.
Ist halt typische Doppelmoral: Trump fordert nichts anderes als unsere Bundesregierung. Beides ist lächerliche Scheiße, beides ist durch und durch falsch und verachtenswert, aber wenn es von Trump kommt wird es deutlich stärker kritisiert als wenn es von unserer Regierung kommt. Doppeldenk eben.
Aber wenn man sich eingesteht, dass die eigene Regierung genauso behindert drauf ist wie Trump bei dem Thema dann kann man sich ja nicht mehr in der eigenen eingebildeten Überlegenheit suhlen und dabei munter hetzen.
die umsetzung ist sicher mehr als fragwürdig, aber dein vergleich immer noch völlig daneben.Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube müssen „offensichtlich rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden“ nach Eingang einer Beschwerde löschen oder sperren.
die umsetzung ist sicher mehr als fragwürdig, aber dein vergleich immer noch völlig daneben.
Englisch kannst du also auch nicht.
"while not at all presidential i must point out..."
lol, und auch noch 5 likes. natürlich ist das self awareness. zwar nur ironisch gemeint, um so leute wie dich zu triggern, aber es ist was es ist.
michael moore ist übrigens ein absoluter spacken. wer den noch feiert, hat sich null informiert.
Donald Trumps Klimabeauftragte blamiert sich durch völliges Unwissen
was soll man dazu noch sagen.Erstaunlich genug: Kathleen Hartnett-White hält es offenbar für vernünftig, den Umwelt-Beirat des Weißen Hauses leiten zu wollen, ohne über Kenntnis des Forschungsstandes zum Klimawandel oder die Gesetze des Klimasystems zu verfügen. "Sie lehnt jede Grundlagenforschung grundsätzlich ab", urteilt Whitehouse fassunglos.
Der US-Kongress hat eine deutliche Anhebung des Verteidigungsetats auf 700 Milliarden Dollar genehmigt. Der Senat billigte am Donnerstag einstimmig ein entsprechendes Gesetz, das am Dienstag das Repräsentantenhaus passiert hatte.
Das Gesetz muss nun noch von Präsident Donald Trump unterzeichnet werden, dessen Forderungen nach einer deutlichen Aufstockung von den Kongressabgeordneten aber noch übertroffen wurden. Die Rüstungsausgaben liegen nunmehr um rund 15 Prozent höher als im Haushaltsjahr 2016 unter Präsident Barack Obama und um 26 Milliarden Dollar (rund vier Prozent) höher als von Trump gefordert.
Mit dem Etat soll unter anderem die Anschaffung von neuen F-35-Kampfjets, Schiffen und Panzern finanziert werden. Bewilligt wurden auch deutlich höhere Ausgaben für die Raketenabwehr, von derzeit 8,2 Milliarden auf 12,3 Milliarden Dollar. Die Entscheidung fiel unter dem Eindruck der Atomwaffen- und Raketentests Nordkoreas.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump macht ein Bundesverbot gegen die Einfuhr von Körperteilen von als Jagdtrophäen getöteten Afrikanischen Elefanten rückgängig. Das Amt für Fisch- und Wildtierschutz teilte am Donnerstag mit, die Erlaubnis der Tötung von Elefanten in Simbabwe und Sambia werde die Überlebenschancen der gefährdeten Tierart erhöhen, indem von wohlhabenden Jägern Geld für Tierschutzprogramme eingesammelt werde.
Die Änderung hebt ein Verbot auf, das während der Regierung von Ex-Präsident Barack Obama eingeführt wurde. Sie gilt für Leichenteile Afrikanischer Elefanten, die zwischen Januar 2016 und Dezember 2018 getötet wurden oder werden.
Naja, das ist ja jetzt nicht irgendwie eine direkte, gewollte Amtshandlung seitens Trump, sondern höchstens ein aus deiner Sicht (für Europa) positives Nebenprodukt.Dass sich Europa stärker von den USA abnabelt empfinde ich durchaus als positiv. Auch seine Migrationspolitik, die dazu führen könnte, dass sich mehr qualifizierte für Europa statt für die USA entscheiden.